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„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 5

FOLTER
ANGRIFF AUF DIE MENSCHENWÜRDE

Auszug aus der Einleitung von Salil Shetty, Internationaler Generalsekretär von Amnesty International zu dem Bericht Stop Folter

Elektroschocks. Schläge. Vergewaltigung. Demütigung. Scheinhinrichtungen. Verbrennungen. Schlafentzug. Wasserfolter. Viele Stunden in gekrümmten Positionen. Einsatz von Zangen, Drogen und Hunden.

Die Worte allein klingen bereits wie der Stoff, aus dem Alpträume gemacht sind. Doch für zahllose Männer, Frauen und Kinder in vielen Teilen der Welt gehören diese unvorstellbaren Schrecken zur täglichen Realität.

Folter ist abscheulich. Sie ist grausam und unmenschlich. Sie ist niemals gerechtfertigt. Sie ist falsch und kontraproduktiv. Und sie vergiftet das Rechtsstaatsprinzip, indem sie es durch Terror ersetzt. Niemand ist mehr sicher, wenn Regierungen dem Einsatz von Folter zustimmen.

Nach den Gräueltaten des Zweiten Weltkrieges haben Regierungen weltweit diese grundlegenden Wahrheiten anerkannt, als sie 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedeten. Eine Erklärung, in der das Grundrecht auf ein Leben ohne Folter, ohne Grausamkeit, verankert ist – für jeden Menschen überall auf der Welt.

1966 wurde dieses Recht, das unserem menschlichen Miteinander zugrunde liegt, in einem rechtsverbindlichen internationalen Abkommen, dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, durch ein ausdrückliches und umfassendes Verbot der Folter und anderer Formen der Misshandlung festgeschrieben.

Vor über 30 Jahren, im Jahr 1984, wurde dieser Fortschritt durch die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen weiter ausgebaut. Diese Konvention war bahnbrechend, denn sie bot konkrete Schritte, um das internationale Folterverbot durchzusetzen, indem sie rechtliche Regeln festlegte, die speziell dazu dienen, Folter zu verhindern, die Täter_innen zu bestrafen und Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer sicherzustellen.

Diese Maßnahmen sollen jedoch nicht nur Folter und andere Misshandlungen auf nationaler Ebene verhindern, sondern sie stellen auch sicher, dass niemand in andere Länder verschleppt werden darf, um dort gefoltert zu werden, und dass Täter_innen nicht anderswo einen sicheren Zufluchtsort finden.

Menschen, die andere gefoltert haben, werden heute über Landesgrenzen hinweg strafrechtlich verfolgt. Es gibt eine verlässliche internationale Rechtsgrundlage. 155 Länder sind Vertragsstaaten der UN-Konvention. Das ist tatsächlich ein bedeutender Fortschritt.

Dennoch kommen zahlreiche Regierungen ihrer Verantwortung nicht nach. Drei Jahrzehnte nach Verabschiedung der Konvention – und mehr als 65 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – ist Folter nicht nur weiterhin existent, sie ist sogar auf dem Vormarsch. Das erschreckende Ausmaß, in dem Folter heute angewendet wird, zeigt die tiefe Kluft zwischen dem, was die Regierungen vor über 30 Jahren beschlossen haben, und dem, was sie heute tun.

In den vergangenen fünf Jahren hat Amnesty International über Fälle von Folter und anderen Formen der Misshandlung in 141 Ländern berichtet. In einigen Ländern wurde Folter routinemäßig und systematisch angewandt, in anderen wurden Einzel- und Ausnahmefälle dokumentiert – doch selbst ein einziger Fall von Folter und Misshandlung ist absolut inakzeptabel.

Folter ist ein beliebtes Mittel der Unterdrückung. Ihr Einsatz ist jedoch nicht auf autoritäre und diktatorische Regime beschränkt – wenngleich sie dort besonders weit verbreitet ist. Folter ist auch nicht nur der Geheimpolizei vorbehalten. Zwar nehmen viele Staaten das absolute Folterverbot ernst und haben bereits bedeutende Fortschritte im Kampf gegen Folter erzielt, dennoch sind auf allen Kontinenten Regierungen jeglicher politischer Couleur an diesem extremen Verfall der Menschlichkeit beteiligt. Sie wenden Folter an, um Informationen zu erpressen, um Geständnisse zu erzwingen, um abweichende Meinungen zum Verstummen zu bringen und als grausame Form der Bestrafung.

Seit mehr als 50 Jahren setzt sich Amnesty International dafür ein, eines der heimtückischsten Verbrechen auszumerzen, das ein Mensch einem anderen antun kann. Vor 30 Jahren hat unsere Bewegung die Kampagne für ein absolutes Folterverbot angeführt, die zur Verabschiedung der UN-Antifolterkonvention geführt hat. Jetzt rufen wir eine weltweite Kampagne „Stop Folter“ ins Leben, um die damaligen Versprechen in die Tat umzusetzen. Die jüngste Kampagne in unserem langjährigen Kampf hat zum Ziel, Folter endgültig zu beenden. Wir können das schaffen, wenn sich jeder einzelne – vom Menschen auf der Straße bis zum Staatsoberhaupt – zwischen den Folterer und sein Opfer stellt.

Den vollständigen Text sowie den Bericht finden Sie unter http://www.amnesty.de/files/Amnesty-Bericht_Folter_2014.pdf

Auch Sie können sich für Menschen einsetzen, die gefoltert wurden oder in Gefahr sind, gefoltert zu werden!

Werden Sie jetzt aktiv! Die Petitionen, aktuelle Informationen und Aktionen von Amnesty International finden Sie unter https://www.amnesty.de/stop-folter-fuer-eine-welt-frei-von-folter